E-Commerce

Der elektronische Handel (E-Commerce) hat gleichzeitig mit seiner enormen Verbreitung auch zu einer Vielzahl von neuen Rechtsfragen und vorher unbekannten Problemen geführt. Insbesondere im Bereich des Webmarketings kommt es zu ständigen Gesetzänderungen.

So werden hauptsächlich zu Rechtsfragen zum E-Commerce kaufrechtliche und verbraucherschutzrechtliche Vorschriften des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) berührt. Weiterhin sind Regelungen wie das Telemediengesetz (TMG) für E-Commerce-Händler als Dienstanbieter von zentraler Bedeutung. Kennzeichnungspflichten und Haftungsvorschriften haben hier eine besondere Relevanz. Oft werden E-Commerce-Händler allerdings überraschend mit Rechtsverstössen in den Bereichen des Urheber-, Marken-, und Wettbewerbsrecht konfrontiert.

Fast jeder Betreiber von Webshops hat mittlerweile Erfahrungen mit Abmahnungen von Mitbewerbern gemacht.

Jedoch ist eine Vielzahl der Abmahnungen häufig unberechtigt und/oder an den Haaren herbeigezogen.

In den meisten Fällen ist es ratsam gegen diese Abmahnungen vorzugehen und nicht gleich “klein beizugeben”. So können Abmahnungen für den Abmahnenden zum “Boomerang” werden, und – anstatt der erhofften Unterlassungserklärung und zu zahlenden Abmahnkosten – müssen die gesamten Kosten eines oder mehrerer Gerichtsverfahren vom Abmahnenden gezahlt werden.

Auf der anderen Seite muss sich ein E-Commerce-Händler auch gegen Maßnahmen von Mitbewerbern wehren können, die nicht im Einklang mit gesetzlichen Vorgaben sind. In solchen Fällen ist zunächst eine strategische Einschätzung und ein Überblick über das Verhältnis von Nutzen und Kostenrisiko ratsam.

Aktuelle Themen in diesem Bereich sind beispielsweise Haftungsfragen im Bereich des Affiliate-Marketing, wann also ein Publisher für Urheberrechtsverletzungen eines Advertisers haftbar ist.