Markenrecht

Die Kanzlei von Rechtsanwalt Kim in Berlin Mitte leistet professionelle Beratung zu Fragen rund ums Markenrecht, insbesondere bei aktuellen Bezügen zum IT-Recht.

Als besondere Form des Kennzeichenrechts, dienen Marken dazu, Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen zu kennzeichnen. Nach einer Definition des Europäischen Gerichtshof besteht die Hauptfunktion der Marke darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, diese Waren oder Dienstleistung von solchen anderer Hersteller ohne Verwechslungsgefahr zu unterscheiden.

Ein Markenschutz entsteht grundsätzlich erst mit Eintragung in das Markenregister. Dabei können Marken aus reinen Zeichen (Wortmarke), aber auch aus Abbildungen (Bildmarke) wie auch aus einer Kombination beider (Wort-Bild-Marke) bestehen.

Neben der Eintragung einer Marke kann ein markenrechtlicher Schutz aber auch durch Benutzung des Zeichens im geschäftlichen Verkehr erlangt werden, wenn innerhalb eines bestimmten Verkehrskreises eine sog. Verkehrsgeltung erreicht wurde. Dies kann aber regional beschränkt, z.B. nur städtisch oder innerhalb einer Gemeinde, sein.

Insbesondere im Hinblick auf Unternehmenskennzeichen kann das Markenrecht von besonderer Relevanz sein, da viele Bezeichnungen von Unternehmen durch deren Gründer oder Betreiber nicht als Marke eingetragen wurden oder nicht eintragungsfähig sind. Im Streitfall muss oft zunächst geklärt werden, inwiefern überhaupt ein marken- oder kennzeichenrechtlicher Schutz besteht.

Marken können auf nationaler, europäischer und auch internationaler Ebene entstehen. In Zeiten des Internets ist es in den meisten Fällen erforderlich den Schutz über Deutschland hinaus zu erstrecken.

Domainrecht

Streitigkeiten im Bereich von Domainnamen (Domainrecht), unerlaubter Zeichennutzung im Internet (bspw. Google-Adwords oder Metatags) sowie die Verunglimpfung oder missbräuchliche Nutzung von Unternehmenskennzeichen und Markennamen sind ein typischer Problembereich des IT-Rechts. So kann bereits eine klangliche Ähnlichkeit zu einer eingetragenen Marken, zu einem Verbot der Nutzung im geschäftlichen Verkehr führen.

Der Weg zur eigenen Marke

Wortmarken (Slogans) und Bildmarken (Logos) haben im Internet eine besonders hohe Bedeutung, weil sie dem Internetnutzer die Möglichkeit geben, dass betreffende Unternehmen oder Produkt mit einem kurzen Blick zu identifizieren. Auch die Domain gehört dazu. Marken schützen immer nur die Warenklassen, für die sie auch eingetragen sind. So können durchaus zwei Hersteller gleiche Bezeichnungen benutzen, aber aufgrund der völlig unterschiedlichen Waren- und Dienstleistungen ist eine Verwechslung ausgeschlossen.

Für deutsche Registermarken ist das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) in München zuständig. Einen Schutz für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ermöglicht hingegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Sitz in Alicante, Spanien.

Von dem DPMA wird zunächst geprüft ob alle Formalien erfüllt sind. Zunächst muss das Zeichen für die Eintragung als Marke geeignet sein. Es kommt insbesondere auf die Darstellbarkeit, die Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis an. Unter dem Freihaltebedürfnis wird verstanden, dass Marken, die ausschließlich in Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Art, Beschaffenheit oder Menge der Ware oder Dienstleistung oder ihrer geographischen Herkunft dienen. So wären zum Beispiel Begriffe wie „Tisch“ oder „Laptop“ niemals als Marke eintragungsfähig. Auch dürfen Marken keine staatlichen Hoheitszeichen oder Wappen von Gemeinden enthalten. Es geht darum die Monopolisierung von allgemeinen Begriffen zu verhindern.

Wichtig zu wissen ist, dass das DPMA im Anmeldeverfahren nicht prüft ob die Marke Rechte Dritter verletzt. Stattdessen besteht eine Widerspruchsfrist von Inhabern älterer Marken. Es ist ausreichend, wenn eine hinreichende Ähnlichkeit der Zeichen besteht. Aus diesem Grund muss unbedingt im Vorfeld eine umfassende Markenrecherche vorgenommen werden um Kollisionen gar nicht erst entstehen zu lassen. Das Verfahren vor dem HABM läuft nahezu gleich ab, ist aber wegen der von amtswegen vorgenommen Übersetzung in alle EU-Amtssprachen in der Regel zeitaufwändiger.

Vorteile des Markenschutzes

Aufgrund der großen Gefahr von Plagiaten im Internet ist ein wirksamer Schutz gegen Konkurrenten nötig. Die Marke gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht und damit umfassende Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen Markenverletzer und hat schon daher eine abschreckende Wirkung, welche die meisten Wettbewerber von Rechtsverletzung abhalten wird. So können sie diesen untersagen ein identisches oder ähnliches Zeichen für Waren und Dienstleistungen zu benutzen, für welche die Marke eingetragen wurde. Im Internet kann so zum Beispiel auch Dritten untersagt werden ähnliche Logos, Formen oder Designs zu benutzen.

Der Markenschutz gilt für 10 Jahre und kann dann jedoch gebührenpflichtig verlängert werden.

Kosten:

Die Kosten können beispielsweise auf den Internetseiten des DPMA (für nationale Marken) bzw. des HABM (für Gemeinschaftsmarken) eingesehen werden.

Die Kanzlei Kim, von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, berät Sie kompetent zu Fragen bei Markenanmeldungen und der Durchsetzung Ihrer Ansprüche bei Markenrechtsverletzungen, wie z.B. bei Domainstreitigkeiten.