LG / OLG Köln: Zur Streitwertberechnung bei Urheberechtsverletzungen in Tauschbörsen

Die Abmahnkanzleien Waldorf, Nümann & Lange, Rasch etc. setzen in Ihren Abmahnschreiben meist einen Streitwert pauschal mit 10.000,- € für die illegale Veröffentlichung eines Werkes an.

Das LG Köln und das OLG Köln haben in jüngst ergangenen Entscheidungen auch über die Bemessung des Streitwertes/Gegenstandswertes für die unerlaubte Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke in Tauschbörsen geurteilt.

So hat das OLG Köln (Az. 6 U 101/09, I-6 U 101/09) einen Streitwert von 200.000,- € bei der Veröffentlichung von 964 geschützten Musiktiteln angesetzt. Hierbei hat das Gericht den Vortrag der Klägerinnen berücksichtigt, dass für die 964 Titel ein Betrag von ca. 1.339 € für den legalen Erwerb hätten aufgebracht werden müssen.

Das LG Köln hat sich an dieser Entscheidung in seinem Urteil vom 27.01.2010 (Az. 28 O 241/09) orientiert. In diesem Urteil hat das LG Köln einen Gegenstandswert von 40.000 €, bei 543 online gestellten Musiktiteln, angesetzt.

In beiden Urteilen ging es u.a. um die Frage der sog. Störerhaftung bei der Verwendnung von Wireless-Anschlüssen bzw. der Haftung bei der Internetnutzung durch Familienmitglieder.

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