OLG Frankfurt setzt Streitwert nach BGH-Vorgabe für einen Unterlassungsanspruch wegen Filesharing auf 2.500,- € fest.

Das OLG Frankfurt, Az. 11 U 52/07, Urteil vom 21.12.2010 hat nach der Rückverweisung durch den Bundsgerichtshof „Sommer unser Lebens“ Az. I ZR 121/08, nach dessen Vorgaben den Streitwert für alle Instanzen auf 2.975,90 € festzusetzen ist, den Streitwert für den streitgegenständlichen Unterlassungsantrag auf 2.500,- € festgesetzt.

Abmahnkanzleien gehen in Ihren Abmahnschreiben, wegen Urheberrechtsverletzungen durch Tauschbörsennutzung, immer wieder gerne von Streitwerten von mindestens 10.000,- €, oft sogar von bis zu 50.000,- €, für die Veröffentlichung eines einzelnen Werkes, aus. Auf dieser Grundlage werden dann die anwaltlichen Abmahnkosten geltend gemacht.

Das Urteil, das auf höchstrichterliche Vorgaben basiert, ist sehr zu begrüßen und bestätigt den zu beobachtenden Trend anderer Gerichte, die die Streitwerte in Filesharingfällen, sehr zum Nachteil der Abmahnkanzleien, deutlich nach unten korrigieren.

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