Abmahnwelle wegen Videostreaming von Pornofilmen

Seit kurzem werden erstmalig massenweise urheberrechtliche Abmahnungen durch die Abmahnkanzleien Urmann + Collegen und RA Daniel Sebastian wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen versendet, die durch das Ansehen von Pornostreams, hier des Pornofilms „Amanda’s Secrets“, begangen worden sein sollen.

In rechtlicher Hinsicht sind mehrere Punkte äußerst fraglich. So ist allein schon die durch das Landgericht Köln angeordnete Herausgabe der IP-Adressen durch die Telekom, auf Grundlage des urheberrechtlichen Auskunftsanspruches, äußerst fragwürdig.

Weiterhin stellt sich die Frage, ob durch Betrachten von Videostreams auf einem Videoportal der Tatbestand einer öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne des § 19a UrhG überhaupt verwirklicht werden kann. Es wird sich zeigen, inwiefern diese Abmahnungen Bestand haben können.

Nachdem die Abmahnkosten für Privatpersonen per Gesetz erheblich gedeckelt worden sind, haben die Massenabmahnkanzleien nun ein neues Betätigungsfeld für sich entdeckt.

Ob das bloße Ansehen von Videostreams eine Urheberrechtsverletzung darstellt, ist bereits seit längerer Zeit umstritten. Es stellt sich hier die Frage, ob das temporäre Speichern von Videoinhalten oder Musik im RAM eines Rechners eine Vervielfältigung im urheberrechtlichen Sinne darstellen kann.

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