Gericht der EU: Zwischen „Skype“ und „Sky“ besteht Verwechslungsgefahr

Das Gericht der Europäischen Union (EuG), mit Sitz in Luxemburg, hat mit Urteilen vom 05.05.2015 (Az. T-423/12, T-183/13, T-184/13) entschieden, dass Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinne zwischen der älteren Marke des Bezahlsenders „Sky“ und dem Internet-Telefonie Dienst „Skype“ bestehe und dessen Antrag auf Markeneintragung abgewiesen.

Das EuG befand, dass zwischen beiden Wort- und Bildzeichen eine bildliche, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit mittleren Grades bestehe, und somit eine Verwechslungsgefahr vorliege.

So würde bereits eine klangliche Ähnlichkeit vorliegen, da beide Begriffe ähnlich ausgesprochen werden. Weiterhin seien „die relevanten Verkehrskreise ohne Weiteres in der Lage, den Bestandteil „sky“ im Wort „skype“ zu erkennen, auch wenn der verbleibende Bestandteil „pe“ keine eigenständige Bedeutung habe.“

Duch die bildliche Gestaltung des Zeichens „Skype“, blaue, wolkige Umradung des Schriftzuges, würde u.a. zudem die Wahrscheinlichkeit einer Verwechslung erhöht, da „sich Wolken „im Himmel“ befinden und daher leicht mit dem Wort „Sky“ in Verbindung gebracht werden können„. Zudem urteilte das Gericht, dass eine friedliche Koexistenz der einander gegenüberstehenden Zeichen (im  Vereinigten Königreich) nicht möglich sei, der zu einer Verringerung  der Verwechslungsgefahr hätte führen können.

Die Firma Skype hatte bereits in den Jahren 2004 und 2005 einen Antrag seines Zeichens auf Eintragung als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt (HABM) gestellt. Dagegen hatte die British Sky Broadcasting Group Widerspruch eingelegt. Das HABM hatte diesem Widerspruch stattgegeben, woraufhin Skype beim EuG die Aufhebung dieser Entscheidungen beantragt hatte.

Skype kann gegen dieses Urteil binnen zwei Monaten Berufung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.

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