Internetrecht

Der Begriff des Internetrechts, ist ein umgangsprachlicher Rechtsbegriff, der im Gegensatz zum Informationstechnologierecht (IT-Recht) keine offizielle Fachanwaltsbezeichnung darstellt.

Mit dem Begriff des Internetrechts sind Rechtsfragen gemeint, die primär einen Bezug zum Internet, dessen Nutzung und den online abgewickelten Geschäfte (E-Commerce) aufweisen. Ein Thema sind hierbei der Betrieb von Online-Shops und Internetauktionen. Hier geht es beispielsweise um Gewährleistungsrechte, Widerrufsbelehrungen oder Datenschutzfragen.

Die Rechtsprechung zu diesen Themen unterliegt einem steten Wandel, was einerseits mit Europäischen Gesetzesvorgaben verbunden ist, aber auch mit einem sich ständig neu definierenden Verbraucher- und Bürgerrechtsschutz zu tun hat, der sich angesichts der rasanten technischen Entwicklungen, grossen Herausforderungen gegenüber sieht.

Im Bereich des E-Commerce sind häufig viele (Pflicht-)Angaben auf den Angebotsseiten von Händlern veraltet und an längst nicht mehr existiereden Vorschriften (etwa dem MdStV außer Kraft seit 2007) angelehnt – hier liegt, nach wie vor, eine potentielle Abmahngefahr. Gerade bei gewerblichen Internetseiten sind mittlerweile vielfältige rechtliche Vorgaben zu beachten – von Impressumpflichten und anderen Informationspflichten – bis hin zur Nutzung von urheberrechtlich geschützen Inhalten wie Fotos, Animationen und Sprachwerken. In solchen Fällen sind dann urheberechtliche Aspekte einschlägig, die zum Teil kostenintensive Folgen haben können.

Fälle von Urheberechtsverletzungen im Bereich Filesharing, die Abmahnungen, Schadenersatzansprüche oder gar strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, bearbeiten wir seit vielen Jahren.

Hierbei vertreten wir, seit je her, die Auffassung, dass diese Art von anwaltlicher Tätigkeit gegenüber Verbrauchern und nicht gewerblichen Anbietern, insbesondere der Massenabmahnkanzleien, in Zusammenarbeit mit dubiosen Inkassounternehmen, großen Schaden für das Ansehen der Anwaltschaft verursacht.

So wird gerade im Bereich berechtigter gewerblicher Abmahnungen dieses Schwert abgestumpft.

Hier wird das Instrument einer anwaltlichen Abmahnung gegenüber Verbrauchern überstrapaziert, was nicht im Sinne des Gesetzgebers sein kann.
Mit Verabschiedung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken, sind einige wesentliche Mängel beseitigt worden. Insbesondere ist hier eine begrüßenswerte Verhältnismäßigkeit gegenüber Verbrauchern hergestellt worden. Es wird sich zeigen, inwiefern die Rechtspechung hierauf reagieren wird. Nach wie vor, ist jedoch für Gewerbtreibende ein effektiver Rechtsschutz gegen unlauteren Wettbewerb und massive Urheberrechtsverletzungen gegeben.

Rechtsanwalt u. Fachanwalt für IT-Recht T.-T. Kim betreut seit vielen Jahren bundesweit Unternehmen, freischaffende Musiker und Künstler auf den Gebieten des Internetrechts.